Schenklengsfeld MITEINANDER

      Das Informations-Portal für Schenklengsfeld

Pachtvertrag mit dem Förderverein Generationenhof e.V.

Dieser Faktencheck soll etwas Klarheit in den 2-jährigen Marathon zur Erstellung des Pachtvertrages zwischen dem "Gemeindevorstand Schenklengsfeld" und dem "Förderverein Generationenhof e.V."

VORGEHENSWEISE: DIALEKTIK


1 - Die "AUSGANGSTHESE" von Dr.Klein steht im "Newsletter des Fördervereins Generationenhof e.V.".

2 - Die Darstellung ist exakt und glaubwürdig.

3 - Die "Ausgangsthese" muss nun mit einer "Gegenthese" konfrontiert werden.

WELCHE AUSSAGE in dem Newsletter ist FALSCH bzw. muss eggänzt|erweitert|... werden?

Die Gegenthese muss mit Beweisen belegt werden. Ein einfaches "Das stimmt doch gar nicht." oder ein anderer rhetorischer Trick (siehe Scheinargumente) wird nicht als Gegenthese anerkannt.

Als Beweis gelten z.B. Auszüge aus Protokollen, Bilder, Zitate aus einem Vertrag u.s.w., 

Falls etwas anzumerken ist, bitte die Gegenthese unter exakter Angabe der Aussage MIT Gegenbeweisen an INFO@Schenklengsfeld-MITEINANDER.de senden.

Der Faktencheck besteht aus 3 Teilen.

TEIL1: Protokoll der GV vom 17.9.2020

TEIL 2  Chronologische Auflistung der Ereignisse seit Juni 2016

TEIL 3 Zitate aus "Schenklengsfeld.info", auf die sich Dr.Klein u.a. mit seinen Aussagen bezieht.

Teil 1:


Teil 2:

Zusammenfassung von Dr.Frank Klein am 09.10.2020

Juni 2016

Der Förderverein   wurde im Juni  2016  mit Unterstützung der Gemeinde   Schenklengsfeld gegründet, um die umgebauten Gebäude der ehemaligen Hofreite   Otter mit Leben zu füllen, und um Spenden zweckgebunden sinnvoll einzusetzen.

Sommer 2017

Im Sommer 2017   wurde das erste Pachtvertragsgesuch des Fördervereins durch den   Gemeindevorstand wegen „nicht abgeschlossener Bauarbeiten“ abgelehnt.

Juli 2018

Im Juli 2018  wurde der Gemeindevorstand erneut wegen eines Pachtvertrags   angeschrieben, ein Pachtvertragsentwurf des Vereins wurde dem   Gemeindevorstand im August 2018 zugesandt.

Dezember 2018

Im Dezember 2018   hat der Gemeindevorstand unserem Verein einen geänderten Pachtvertragsentwurf   zukommen lassen. Die Änderungen bestanden u.a. in einer Verkürzung der   Kündigungsfristen auf 6 Monate. Dies würde eine Jahres-Terminplanung   unmöglich machen. Der Förderverein hätte keine Möglichkeit, z.B. mit „Dozenten“   langfristige Verträge abzuschließen oder Veranstaltungen langfristig zu   planen.

Januar 2019

Um Planungssicherheit   zu haben, hat der Vorstand nach eingehender Diskussion Änderungen im   Vertragstext gewünscht und den geänderten Entwurf Anfang Januar 2019   dem Bürgermeister persönlich zur Verfügung gestellt.

März-Mai 2019

Neben diesem   persönlichen Gespräch hat der Vorsitzende in zwei Anschreiben im (März und   Mai 2019) dem Gemeindevorstand die Problematik dargelegt.   Trotzdem ergab sich weder eine Reaktion des Bürgermeisters noch des   Gemeindevorstands.

Juni 2019

Ende Juni 2019 wurden   wir von Vorsitzenden anderer Vereine gefragt, warum diese vom Bürgermeister   einen kompletten Pachtvertragsentwurf mit der Bitte erhalten hätten, sich zu   diesem zu äußern und evtl. eigene Ansprüche anzumelden. Die angeschriebenen   Vereine ließen unserem Bürgermeister Carl Christoph Möller in schriftlicher   Form wissen, dass sie kein Interesse an einer vertraglichen Berücksichtigung   im Pachtvertrag hätten und nur ein Verein – eben der Förderverein   Generationenhof e.V. - als Generalpächter benannt werden soll. „Wir Vereine   einigen uns dann schon untereinander“, so waren deren schriftlich erfolgten   Aussagen. Wir erhielten von diesen Vereinen jeweils eine Kopie der   Schriftsätze an BgM Möller, und als Anhang auch den Pachtvertrag, den der BgM   Möller den Vereinen aber nicht dem betroffenen Förderverein zugeschickt   hatte.

09.Sept 2019

Am 09.September 2019 fand eine von Bürgermeister Möller angeregte Sitzung mit den engagierten   Vereinen (MGV, Frauenchor, Radfahrverein, Landfrauen und Förderverein   Generationenhof) sowie den KiBuMä Oberlengsfeld statt. Thema war die vom BgM   auch vertraglich vorgesehene Nutzung eines Teils der Kultur- und Feierscheune   als Abstellraum für Kirmesutensilien durch die Kirmesburschen.

Als Tenor wurde am   Ende verabredet, dass wir vom Förderverein die KiBuMä bei Bedarf unterstützen   geeignete Unterstellmöglichkeiten zu finden. Herr BgM Möller wurde von den   anwesenden Vertretern der Vereine gebeten, den Pachtvertrag zu ändern und zur   Unterschrift an den Förderverein Generationenhof zu übermitteln.

Oktober 2019

Im Oktober 2019 wurde   für die Kirmesmaterialien eine dauerhafte „Bleibe“ gefunden, also stand einer   Vertragsunterzeichnung eigentlich nichts mehr im Wege. Aber wieder ein Fall   von „das denkst du dir auch nur“:

Januar 2020

Der Jahreswechsel   2019/2020 ging vorüber, einen Pachtvertrag hielten wir immer noch nicht in   der Hand:

 

25.Feb. 2020

Erst eine   Intervention des 1. Beigeordneten Gunter Rexroth – dem wir wiederholt unsere   Nöte geschildert hatten – führte zur Zusendung eines Pachtvertrags an den   Vorstand. Dies geschah am 25.Februar 2020.

Nun waren im Vertrag   immer noch weitere Vereine explizit als „Mitnutzer“ benannt. Und das obwohl   die Vereinsvorsitzenden BGM Möller und dem Gemeindevorstand gegenüber   schriftlich mitgeteilt hatten, dass sie dieses vertragliche Nutzungsrecht   nicht wollen.

11.März 2020

Am 11. März   2020 fand eine gemeinsame Sitzung der Vereinsvorsitzenden des   Frauenchores, des Landfrauenvereins, des Männergesangvereins und des   Radfahrvereins und des Vorstands des Fördervereins Generationenhof statt. Der   1. Beigeordnete des Gemeindevorstands, Herr Gunter Rexroth, hatte unsere   Einladung angenommen und der Sitzung beigewohnt. Er wollte die Sorgen und   Meinungen der Vereine rund um den Pachtvertrag aus erster Hand erfahren.

Das Protokoll dieser   zweistündigen Sitzung wurde von allen Teilnehmern unterzeichnet und dem   Gemeindevorstand übersandt. Darin stellen alle Vereinsvorsitzende erneut   fest, dass der Förderverein als einziger Pächter genannt werden soll und in   Anbetracht der langen Vertragsdauer eindeutige Vertragsformulierungen   maßgeblich seien. Auch wurde das im Entwurf des BGM Möller mehrfach erwähnte   Einvernehmen mit den Vereinen und mit der durch die AWO betriebenen Tagespflegeeinrichtung   kritisiert. Wenn kein Einvernehmen erreicht wird, dann blockieren sich die   Vertragspartner gegenseitig – und das könne nicht im Interesse aller und auch   nicht der Gemeinde liegen. „Europa lässt grüßen“

9.Juni

2020

Nach Monaten   wiederholter Anmahnungen wurden der 1. Vorsitzende Dr. Frank Klein und der 2.   Vorsitzende Norbert Kottmann zum 9. Juni 2020 zu einer   „finalen“ (und ersten!!!) Besprechung der strittigen Vertragsinhalte im   Rahmen einer Gemeindevorstandssitzung geladen.

Im Rahmen der Sitzung   wurden einzelne Worte und Begriffe im Vertragstext ausgetauscht, zwei andere   Paragrafen konkretisiert. Wir sollten einen Protokollauszug dieser Sitzung   erhalten.

Ca.

9.Juli

2020

Nach unserem Wissen   fanden 14 Tage und 28 Tage später zwei weitere Gemeindevorstandssitzungen   statt. In diesen wurde - soweit wir wissen - festgehalten, dass uns nicht ein   Protokollauszug, sondern ein neuer Vertrag zugesandt werden soll. - Warum   sollte auch eine getroffene Vereinbarung eingehalten werden?

11.Juli 2020

Am 11. Juli   2020 sprach Herr BgM Möller Herrn Dr. Klein während des Info-Tages   der AWO am Lindenplatz an und sagte ihm zu, dass er den Vertrag in der   nächsten Woche erhalte.

21.Juli

2020

Am 21. Juli   2020 kam tatsächlich eine E-Mail von Frau Andrikoglu von der   Gemeindeverwaltung bei mir an. Es war… nein, kein Vertrag, sondern ein   zweiseitiger Protokollauszug der Sitzung vom 9. Juni 2020.

 

In einer sehr   unfreundlichen Mail ließ ich Herrn BgM Möller meinen Unmut und Zorn wissen   und wir (1. und 2. Vorsitzender) entschieden uns nun eine breitere   Öffentlichkeit zu suchen.

 

Norbert Kottmann   formulierte einen Leserbrief, den die HZ wegen der Länge nur gekürzt drucken   wollte. Eine Kürzung des Dokuments wäre nach Ansicht vieler Mitstreiter aber   fatal gewesen.

 

Die Redaktion der HZ   versprach, stattdessen Gespräch mit uns zu führen, und das wegen der   Wichtigkeit der Geschehnisse auch als Interview zu veröffentlichen. Irgendwie   kamen Adolf Busch, Norbert Kottmann und ich dann zusammen und schon wurde der   „Leserbrief“ von Norbert Kottmann bei Facebook unter „Laenscheld 2030“ vorab   einer breiteren Öffentlichkeit bekannt.

21.Juli

2020

Am 21, Juli   2020 erreichte mich eine   E-Mail des Bürgermeisters in der er fragte, ob der 2. Vorsitzende Norbert   Kottmann überhaupt berechtigt wäre, über einen Vertrag zu verhandeln, der von   ihm formuliert, ihm als Bürgermeister und dem Gemeindevorstand zugeschickt   und dazu auch noch Gegenstand der Diskussionen und Verhandlungen in der   bewussten Sitzung des Gemeindevorstands am 09. Juni 2020 war. Die von Norbert   Kottmann eingepflegten Änderungen entsprachen exakt dem Protokoll der   gemeinsamen Sitzung am 09.06.2020.

 

Sollten wir als   Verein darauf bestehen, dass die im Protokoll vorgegebenen und dann   eingepflegten Änderungen tatsächlich Bestandteil des Vertrages werden, müssen   wir uns nach Aussage des Bürgermeisters darauf einstellen, dass der   Gemeindevorstand den Vertrag erneut aufbereiten würde und dazu noch eine   Gleichbehandlung aller 70 Schenklengsfelder Vereine schaffen will.

 

Er hat trotz   mehrmaligem Hinweis also immer noch nicht begriffen, dass der Generationenhof   kein Vereinsheim des Fördervereins ist oder werden soll. Vereinsheime werden   zu Eigenzwecken genutzt Wir wollen den Generationenhof allen Bewohnern   unserer Gemeinde für Veranstaltungen jeder Art und Couleur anbieten und so   das Miteinander fördern.

 

Was passiert eigentlich in unserer Gemeinde? Werden   überhaupt noch Dinge vorangebracht?

Warum dauert es 42 Tage, um mir ein Protokoll   zuzusenden?

Wobei mich doch laut Gemeindevorstandsbeschluss   eigentlich ein geänderter Pachtvertrag erreichen sollte?

4.August

2020

Am   4.8.2020 führte Dr. Klein ein Gespräch mit Herrn Bürgermeister Möller wegen   des Pachtvertrags, in dem dieser darlegte, dass der nun vorgelegte und   offenbar von Herrn Kottmann verfasste Vertrag so nicht unterzeichnet werden   könne. Er möchte unbedingt ein Refinanzierungskonzept für die Gebäude, die   der Förderverein pachten möchte, etablieren.

14.August

2020

Beim   nächsten Termin mit BgM Möller am 14.8.2020 präsentierte dieser einen   vollkommen veränderten Vertrag. In diesem Vertrag wurde nun eine Pacht von   1.-€ pro Jahr festgehalten, gleichzeitig wurde die Ortsjugendpflege als   Mitnutzer eingeführt.

 

Diesen   Vertrag haben Norbert Kottmann und Dr. Klein in seiner ursprünglichen Form   als ununterschreibbar bezeichnet und gegenüber unserem Gemeindevorstand nicht   mehr reagiert.

 

Seitdem   herrscht wieder einmal Funkstille – keine Nachfrage aus der Gemeinde, nichts.

28.Sept.

2020

Vor   dem Hintergrund zunehmender Angriffe in den sozialen Netzwerken namentlich   Facebook hat der Vorstand des Förderverein Generationenhof e.V. am 28.9.2020   einstimmig beschlossen, den Pachtvertrag vom 25.2.2020 zu unterzeichnen und   dem Gemeindevorstand zuzuleiten. Auf Facebook wurde unter anderem eine   Empfehlung ausgesprochen, Herrn Bürgermeister Möller unter bestimmten   Voraussetzungen zu raten den Förderverein Generationenhof zum Räumen des   Generationenhofs zu bewegen.

29.Sept

2020

Der   Gemeindevorstand hat am 29.9.2020 durch Bürgermeister Möller von der   Vertragsunterzeichnung Kenntnis erhalten.

 

Auch   unsere Anfragen wegen der Schlüsselübergabe, Benennung des Kontos für die   Pachtzahlungen sowie zur Beantragung von Telekom und Internet werden   inzwischen in der Gemeindeverwaltung bearbeitet.

 

Der   Vertrag ist unterzeichnet, wir haben nun klare Bedingungen.              

Es geht voran.

Dr. med Frank Klein

 

 


Teil 3: Zitate aus Facebook "Schenklengsfeld.info" nach dem 18.Sept.2020 zu einem Bericht über die Streichaktion des Lindengerüstes am Freiwilligentag.

Der vollständige Dialog kann nachverfolgt werden unter

https://www.facebook.com/groups/217254672076237

 

"Wie schrecklich eine wirklich ungute Entwicklung in unserer Gemeinde sich darstellt: Einige Auserwählte beschimpfen andere im Ort, das Ehrenamt mit Füßen zu treten. Die selben Personen treten unter der Marke „ Miteinander“ auf und sprechen angeblich für dieses Miteinander . Unter dem Deckmantel Miteinander haben wiederum teils die selben Personen sich angestrengt , dass auf dem sogenannten Mehrgenerationenhof dieses Miteinander nicht stattfinden wird . Diese  Männer sind sich noch nicht einmal zu schade, unseren gewählten Bürgermeister zu verleumden , der sich unter anderem für ein Miteinander des Mehrgenerationenhofes einsetzt. Die Spaltung unserer Gesellschaft fängt im Kleinen an. Wer so zündelt wie einige, die anstatt ein Miteinander auch für die Schwächeren in unserer Gemeinschaft zu stützen, Mitbürgerinnen und Mitbürger lediglich ausgrenzen , will nur ein Gegeneinander! Ich bin mir bewusst, welchen Shitstorm ich nun zu erwarten habe. Das ändert aber nichts an meinem Anliegen , die Spalter und Diffamierer auch als solche zu benennen!"

Es folgte eine längere Diskussion über diverse Themen u.a. über die polit-rhetorische Technik "Ad Hominem" , mit der durch "Scheinargumente" einerseits vom Ausgangsthema abgelenkt werden soll, andererseits jemand mit einer anderen Meinung in eine "Schublade gesteckt" werden und "gebranntmarkt" werden soll. Eine in der Politik sehr beliebte Technik, die man in jeder Bundestagsdebatte live erleben kann.

Gegen Ende des Dialogs kam dann folgende Passage

"Daher bitte ich Herrn Dr. Klein und die anderen Männern um ihn herum wahrheitsgemäß öffentlich darzustellen, was er mit Herrn Bürgermeister Möller bezüglich eines Pachtvertrages ausverhandelt hatte. Dazu gehört auch zu erklären, warum er sich hinterher nicht an das Vereinbarte binden wollte. Und warum kommen Herr Dr. Klein und seine Mitstreiter nicht von selbst auf die Idee , jungen Menschen in dem Mehrgenerationenhof ein Zuhause anzubieten? Warum will ein kleiner Club das alleinige Recht an einem der Gemeinde gehörenden Gebäude unter Ausschluss der Kinder und Jugendlichen? Nach diesem Vertrauensbruch hätte Herr Möller die Verhandlungen für beendet erklären und Herrn Dr. Klein und seine Mitstreiter zum Räumen auffordern können. Das will zwar bisher niemand, aber die Gremien der Gemeinde werden dies irgendwann beschließen müssen, um die Interessen des Gemeinde zu sichern . Und das nur, weil einige Unverbesserliche nur „ihre Rechte“ sehen wollen.
Das alles hat mit Miteinander nichts zu tun.
Ich werde mich in der SPD dafür einsetzen, die hier dargestellten Positionen zu diskutieren. Vielleicht gelingt es ja, einige zu mehr Sachlichkeit zu bewegen."

FAZIT:

Dr.Klein ist der Auforderung nachgekommen und hat die bisherige Geschichte des Pachtvertrages

sachlich und chronologisch aufgeführt.

Nach den Regeln der Dialektik gilt es jetzt, öffentlich Gegenbeweise anzuführen.


Alle Arten SACHLICHER Zusatzinformationen können gesendet werden an:

INFO@Schenklengsfeld-MITEINANDER.de

Sie werden dann HIER im Faktencheck veröffentlicht werden.


NUR ZUR ERINNERUNG:

DIES IST EIN FAKTENCHECK!

MEINUNGEN WERDEN HIER NICHT VERÖFFENTLICHT.


Anmerkung:

Die Zitate aus "Schenklengsfeld.info" spiegeln INHALTLICH eine MEINNUNG wider.

WARUM werden sie hier zitiert?

SACHLICH wurde diese MEINUNG in einem ÖFFENTLICHEN FORUM geäußert. Damit wird die Meinung ZITIERFÄHIG und somit zu einem FAKT. 

Das hört sich vielleicht etwas akademisch an, muss aber hier erwähnt werden, damit die Regeln des Faktencheks für jedermann klar zu verstehen sind.