Niederschrift über die 38. Sitzung der Gemeindevertretung Schenklengsfeld am 17. September 2020 in der Großsporthalle Schenklengsfeld
Beginn:    19.30 Uhr  Ende:20.30 Uhr

5.    Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem.    § 13 der Geschäftsordnung betreffend das Verkehrs- und Parkkonzept auf dem Lindenplatz

Herr René Petzold stellt nach Aufruf des Tagesordnungspunktes zum Hauptantrag einen Änderungsantrag der den vorliegenden Wortlaut ergänzt.

Abstimmung über den Änderungsantrag:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt gemeinsam mit der zuständigen Verkehrsbehörde zu prüfen, welche Möglichkeiten eines Verkehrs- und Parkplatzkonzeptes auf dem Lindenplatz genehmigungsfähig sind. Zu prüfen sind die fünf durch den Gemeindevorstand erarbeiteten Vorschläge sowie das von den Anwohnern favorisierte Parkplatzkonzept. Die Ergebnisse werden den zuständigen politischen Gremien der Gemeinde Schenklengsfeld im Anschluss zur Entscheidung vorgelegt.

19    Ja-Stimmen    0    Nein-Stimmen    0    Enthaltungen

6.    Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrsführung und die Parkplatzgestal- tung am Lindenplatz

Aufgrund des Abstimmungsergebnisses beim Tagesordnungspunkt 5 zieht Herr Bürgermeis- ter Möller den Tagesordnungspunkt zurück.

Anmerkung: Von BM Möller und der BAuabteilung war vorgesehen, dass die GV beschliessen sollte, dass ausschliesslich die von der Bauabteilung vorgelegten Vorschläge zur weiteren Bearbeitung eingereicht werden sollten.

Der Antrag der SPD hat es ermöglicht, dass auch "Nicht-Bauabteilungs"-Vorschläge mit eingereicht werden können.

Das ist eine faire Sache, das ALLE Vorschläge auf dem Tisch liegen (keine Denkverbote) und von der Verkehrsbehörde neutral bearbeitet werden können.

Was verkehrstechnisch nicht erlauft ist, fliegt aus dem Verfahren raus.

Was möglichist, kann dann nach weiteren Kriterien priorisiert werden. z.B. Eignung von Rettungswegen, Zielgruppe für Parker (z.B. Nur 2 Std, ...), Tourismus (freie Sicht auf die Linde), u.s.w.