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GEWERBEGEBIET Schenklengsfeld



TODO: Der Vorgang muss weiter aufbereitet werden.


Niederschrift über die 38. Sitzung der Gemeindevertretung Schenklengsfeld am 17. September 2020 in der Großsporthalle Schenklengsfeld
Beginn:    19.30 Uhr  Ende:20.30 Uhr

11.    Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeinde- vertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Sachstand Gewerbegebiet

1.    Die HLG hatte die Aufgabe sämtliche Flächen im Geltungsbereich des Bebauungsplans „In der Aue Nr. 9.1“ zu erwerben. Im Zuge der Teilungsvermessung wurden sowohl die zur Veräußerung an Gewerbetreibende bestimmte Fläche herausgemessen, als auch die Teilflächen, die entlang der vorhandenen Wege für die Straßenverbreiterung und zur Platzierung der Löschwasserzisterne benötigt werden. Über die Art der Vermessung wurde die HLG am 16.10.2018 in Kenntnis gesetzt. Die Auflassung des Kaufvertrages in dem nur eine Teilfläche des Plangebietes erworben wird, erfolgte am 13.03.2019.

In den dazwischenliegenden 5 Monaten hatte die HLG ausreichend Zeit und Gelegenheit ihre Verpflichtung gegenüber der Gemeinde Schenklengsfeld zu erfüllen, nämlich die Anpassung der Vertragsgrundlage auf die Gegebenheiten des Bebauungsplans respektive die passende Vermessung vorzunehmen und der Gemeinde zur Gegenzeichnung vorzulegen, damit der Kaufvertrag entsprechend formuliert werden konnte.

Bis jetzt ist der Willen der Gemeinde Schenklengsfeld von der HLG nicht umgesetzt worden. Die HLG wird zur finalen Umsetzung aufgefordert, indem sie die restlichen Flächen des Plangebiets zu den mit dem Eigentümer ursprünglich vereinbarten Konditionen zu erwerben hat. Unabhängig davon wurden Gespräche durch den Bürgermeister mit dem Eigentümer geführt, dieser ist tauschbereit.

2.    Das Genehmigungsverfahren für das Gewerbegebiet ist nicht abgeschlossen. Sowohl der unvollständige Erwerb, als auch die Auswahl der geeigneten Ausgleichsflächen behindern den Ablauf.

Auch nach mehrfacher Ermahnung wurde durch den Planer noch kein Ergebnis geliefert.

Nachfrage Herr Thilo Weimar:
War der HLG das Vermessungsergebnis bekannt und wie konnte der Fehler passieren?

Antwort Herr Bürgermeister Möller:
Das Vermessungsergebnis war der HLG bekannt. Warum der Fehler bei der HLG auftrat, ist nicht bekannt.

Nachfrage Herr André Wenzel:
Ist es absehbar, wann die Planungen abgeschlossen sind?

Antwort Herr Bürgermeister Möller:
Nein, der Zeitplan ist abhängig von den Planungstätigkeiten des beauftragten Büros und der Ermittlung der Kompensationsflächen.

Nachfrage Herr Reiner Ley:
Ist die zweite Offenlegung bereits erfolgt?

Antwort Herr Bürgermeister Möller: Kann in Erfahrung gebraucht werden.




Es sind verschiedene Informationen im Umlauf. "Gewerbegebiet 1", "Gewerbegebiet 2", "Bahnanschluss", "Autobahnanschluss", "Fehlende Parzellen", "IKZ zusammen mit Friedewald" u.v.m.

Das Thema sollte von Vertreter*innen der GV aufbereitet werden.


Hier sind Informationen über Gewerbegebiete der Nachbargemeinden.

Ich vermute, wir sind meilenweit von diesm Qualitätsstandard entfernt.